Gegen den Strom

Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom

Zum Leben zuwenig

Wie die Bundesregierung Hartz IV erfindungsreich kleinrechnen lässt

RTX51C7.jpg
 

Mit Hartz IV sei niemand auf Essen bei der Tafel angewiesen. Vielmehr sei die Grundsicherung das Paradebeispiel für aktive Armutsbekämpfung. »Jeder hat, was er zum Leben braucht«, tönte jüngst der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er setzte nach: Mit großem Aufwand habe die Regierung die Regelsätze berechnen lassen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) attestierte Spahn »große Ahnungslosigkeit«; die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht warf ihm »arrogante Belehrungen« vor. Spahn verhöhne Betroffene, kritisierte sie. Doch eine seiner Aussagen stimmt tatsächlich: Den Regelsätzen widmeten die Experten der Bundesregierung tatsächlich riesigen Aufwand. Sie rechneten sie mit allerlei Tricks klein.

Man muss kein Wissenschaftler sein, um zu ahnen: Die seit Jahresbeginn geltenden 416 Euro für einen Alleinstehenden sind knapp. Ein Anrecht darauf hat nur, wer kein verwertbares Vermögen besitzt. Von dem Satz müssen Betroffene nicht nur essen, sondern alle Fixkosten, wie Strom und Internet berappen, sowie fürs Renovieren und den Ersatz kaputter Möbel, Elektrogeräte, Winterschuhe sparen. Davon müssen sie Zuzahlungen für Medikamente leisten und Fahrkarten kaufen. Hinzu kommt: Ein großer Teil der Erwerbslosen und Aufstocker muss zusätzlich einen Teil der Miete vom Regelsatz abzweigen. Grund sind die von Kommunen oft so niedrig festgelegten Obergrenzen, dass dafür kaum noch Wohnungen zu haben sind.

Die jüngste Erhöhung um sieben auf 416 Euro ist zunächst einmal Resultat der politisch motivierten Fortschreibung der Hartz IV- und Sozialhilfesätze. Alle fünf Jahre muss die Regierung zudem eine Berechnung offenlegen. Seit einer Rüge vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2010 zieht sie dafür zu einem Teil die Lohnentwicklung, zum anderen die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamtes heran. Darin wird erfasst, was Haushalte für Nahrung, Kleidung und sonstiges jeden Monat ausgeben. Für die Sozialsätze wird nur der Konsum der ärmsten 15 Prozent zugrunde gelegt.

Laut Hans-Böckler-Stiftung registrierten die Statistiker in dieser Referenzgruppe bereits 2008 monatliche Ausgaben von 535 Euro neben der Miete und den Heizkosten. Offensichtlich zuviel: Die Experten nahmen zahlreiche Güter aus dem Warenkorb der Ärmsten wieder heraus, die ein Hartz-IV-Bezieher angeblich nicht braucht: Tabak, Zimmerpflanzen, Bücher, Alkohol und vieles mehr. Für das Eis am Imbissstand legten sie nicht die realen Ausgaben, sondern den reinen Warenwert im Discounter zugrunde. Für Bier und Limonade musste der akkurat bemessene Preis für das darin enthaltene Trinkwasser herhalten.

Dank derlei Spitzfindigkeiten blieben so 2011 von 535 noch 364 Euro übrig. Entsprechend ging und geht man bei den Regelsätzen von Kindern, Jugendlichen und Partnern vor. Die letzte Berechnung nach der EVS erfolgte 2015 – auf Basis der Daten von 2013. Hinzu kommt: Zuletzt litten pro Jahr rund 420.000 Bezieher unter teils mehreren Sanktionen. So mussten rund eine Million Betroffene drei Monate lang mit einer Kürzung ihrer ohnehin minimalen Bezüge leben, Zehntausenden strichen Jobcenter das Geld komplett. Quelle

Susan Bonath

Die Würde des Menschen ist denunzierbar

Eine Kolumne von

Mely Kiyak

Was heißt Armut in Deutschland? Die Diskussion über Hartz IV scheint nur in Gang zu kommen, wenn sich ein Politiker möglichst frech und schamlos äußert.

Jens Spahns Einschätzungen darüber, dass man als Empfänger von Grundsicherung in Deutschland nicht hungern müsse, enthalten genau genommen zwei diskussionswürdige Aspekte. Der eine handelt von Jens Spahn, und der andere betrifft die Hartz-IV-Regelsätze.

Seit die Hartz-Leistungen eingeführt wurden, also seit dem Jahr 2002, bis heute, gibt es eine fortwährende Diskussion darüber, was ein Mensch zum Leben braucht. Seit 16 Jahren verläuft die öffentliche Diskussion darüber fast ausschließlich über das Mittel der Denunzierung und Verhöhnung der Leistungsempfänger.

Auf Anhieb fallen einem Guido Westerwelles Äußerungen über die spätrömische Dekadenz ein. Das war 2010. Da hatte bereits das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem Richterspruch die Hartz-IV-Berechnungen für Kinder infrage gestellt. Obwohl also von allerhöchster, objektiver Stelle eine Nachberechnung angemahnt wurde, fand Westerwelle sich in einer Diskussion wieder, "die sozialistische Züge" trage. Er sah in den Sozialleistungen vor allem das Versprechen für einen "anstrengungslosen Wohlstand" und die Einladung "zur spätrömischen Dekadenz".   

Zuvor, 2008 und 2009, versuchte sich Berlins damaliger Finanzsenator Thilo Sarrazin mit Tipps für ALG-II-Empfänger. Als es darum ging, für diese Gruppe Sozialtarife bei Energieversorgern einzurichten, wehrte Sarrazin sich vehement. "Einfach mal einen Pulli anziehen", hieß einer seiner Ratschläge. Oder "kalt duschen ist gesünder" und überhaupt "Hartz-IV-Empfänger haben es gerne warm", außerdem sei das "geringste Problem von Hartz-IV-Empfängern das Untergewicht". Seiner Partei empfahl er grundsätzlich eine Antwort auf den "linken Illusionismus". Dabei ging es einfach nur darum, dass die Energiepreise stiegen und damit die Frage aufkam, wie sich das auf die Hartz-IV-Berechnungen auszuwirken habe.

60.000 Einwände, monatlich

Dabei ist es so, dass die Sätze für die Leistungen permanent neu berechnet werden. Es gibt immer neue Bestimmungen. Vor Hartz IV gab es übrigens Hartz III, II und I. Es ist also ein System, das sich fortwährend anpasst. Was einem nach drei Sekunden Nachdenken logisch erscheint. Denn in einem Zeitraum von fast 20 Jahren wäre es auch merkwürdig, wenn der Heizkostenzuschuss sich am Durchschnittswert von 2002 berechnet.

Und weil ständig neu und vor allem viel zu knapp berechnet wird, wird kaum diskutiert, dass das deutsche Sozialhilfewesen ein ineffizientes und hoch fehlerhaftes System ist. Während in den Jahren 2002 bis 2006 monatlich 10.000 Einwände gegen die Bescheide gezählt wurden, sind es mittlerweile 60.000 Einwände. Monatlich! Das bedeutet, dass Hunderttausende von Klagen sich in einem Jahr anhäufen. Im September letzten Jahres betrug die Zahl der Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide bei deutschen Gerichten 189.340. Das ist einfach nur Wahnsinn.

Bedenkt man, um welche Summen es auf der Seite der Kläger dabei geht, dann handelt es sich mal um dreiundfünfzig Komma Blumenkohl oder hundertzehn Komma Brokkoli. Das heißt, dass die Leute ohne diese Beträge verzweifeln und sich eben nicht wie Menschen mit einem "normalen" Einkommen leisten können, einfach abzuwinken. Wer für diese Geldsummen vor ein Gericht geht, der braucht wohl wirklich sprichwörtlich jeden Euro.

Die Frage also, wie Hartz-IV-Empfänger leben, hat sich hiermit erübrigt. Es ist ein Kampf, der auf dem Amt beginnt, über die Kontozahlungen weitergeht und im öffentlichen Diskurs nur dann Widerhall findet, wenn sich ein Politiker möglichst frech und schamlos äußert.

Hinter den Diskussionen verbirgt sich eine weitere Erkenntnis. Nämlich darüber, was man in Deutschland unter Armut eigentlich versteht. In der Äußerung von Jens Spahn, dass niemand in Deutschland hungern müsse, weshalb das Sozialsystem gut sei, steckt ein seltsames Bild von Bedürftigkeit. Wer so spricht, scheint echte Bedürftigkeit nicht zu kennen, sondern steckt in einer Charles-Dickens-Version von Armut im 19. Jahrhundert fest.

Armut in der westlichen Welt, in einer führenden Industrienation und einem der reichsten Länder der Erde sieht anders aus als die Armut in einer Favela oder einem Slum. Schon heute wird Armut nicht mehr nur daran gemessen, wie viele Kalorien ein Mensch täglich zu sich nimmt. Die Länge der Schlangen bei Essensausgabestellen der Nation, die Tafeln übrigens sind die größte, aber nicht die einzige Einrichtung, sind also kein zuverlässiger Indikator dafür, wie arm ein Mensch trotz Sozialhilfe ist.

Armut bemisst sich auch an Faktoren wie Mobilität, Anschluss an Bildung oder Diskriminierung. Ein Mensch kann in Deutschland viel zu essen haben und bitterarm sein. Nur so nebenbei: Es gibt in Deutschland Kinder, deren Eltern mittags die Zuzahlung zum Mittagessen nicht finanzieren können. Wir sprechen hier von einem oder zwei Euro.

Armsein heißt nicht Verwahrlosung

Die einfachste Form, Armut zu begreifen, ist die eigene Erfahrung. Eine andere Form, die in Deutschland viel gängigere, ist, Armut vorgeführt zu bekommen. Die privaten Fernsehsender generieren einen Großteil ihres Programms mit dem Vorführen armer Menschen nebst ihren beschränkten Möglichkeiten. Je verwahrloster eine Wohnung oder das Beziehungsverhältnis eines Hartz-IV-Empfängers, desto länger, schärfer und näher wird draufgehalten. In der Werbepause werden dann Anzeigen für die Mittelschichtskäufer geschaltet. Nicht nur an dieser Stelle hat sich der Grundsatz, dass die Würde des Menschen unantastbar ist, millionenquotenfach erübrigt.

Dabei bedeutet Armsein nicht automatisch Verwahrlosung. Man kann arm und sehr elegant sein. Arm und fleißig. Arm und interessiert. Arm, gebildet und belesen. Die Kollegen Julia Fritzsche und Sebastian Dörfer haben über dieses falsche Bild von Armut in Deutschland in ihrer mittlerweile preisgekrönten Radioreportage Prolls, Assis und Schmarotzer – Warum unsere Gesellschaft die Armen verachtet für den Bayerischen Rundfunk genau diesen Gedanken verfolgt.

Und dann gibt es noch eine dritte Form, Armut zu verstehen. Sie hat etwas mit Intelligenz, Intellekt oder Empathie zu tun. Dieser Weg setzt voraus, dass man sich für Armut interessiert, dass man sie erzählt bekommen möchte, weil das Wissen um arme Mitbürger einen beunruhigt. Oder einfach weil man weiß, dass die, die es betrifft, genauso Mensch sind, wie man selbst ein Mensch ist. Ausgestattet mit genau der gleichen Sehnsucht nach einem bescheidenen Leben wie man selbst, mit genau dem gleichen Gefühl von Scham und Einsamkeit, wie man selbst es auch fühlt. Auch weil man weiß, dass die Würde des armen Menschen nicht auch noch von ihm selbst verteidigt werden muss, sondern von den anderen, denjenigen, die mehr haben.  

Kommentare powered by CComment

Aktuelle Seite: Startseite Topnews Aktuell news Zum Leben zuwenig