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Das Freihandelsabkommen mit den USA in der Kritik

Das Freihandelsabkommen mit den USA in der Kritik

„Beseitigung von Zöllen + Vereinheitlichung von Regulierungsstandards = mehr Wirtschaftskraft und Wohlstand für alle“?!  Diese Gleichung steht für das Versprechen, mit dem uns die Verhandlungen zwischen der EU und den USA seit ihrem Beginn 2013 schmackhaft gemacht werden. Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) soll den Weg ebnen für die größte Freihandelszone der Welt. Doch das Abkommen birgt besorgniserregende Risiken und Nebenwirkungen.

Konzerne haben unter dem Deckmantel der Vertraulichkeit längst die informelle Federführung inden Verhandlungen übernommen. Ökologische Anliegen sowie die Interessen von VerbraucherInnen und ArbeitnehmerInnen bleiben auf der Strecke.
Im Zentrum der TTIP-Verhandlungen stehen Marktliberalisierungen für Güter, Dienstleistungen und Investitionen durch die Beseitigung von Zöllen und von so genannten „nicht tarifären Hemmnissen“.

Hinter letztgenanntem Ausdruck verbirgt sich eine wechselseitige Anerkennung, Harmonisierung oder zukünftig die gemeinsame Ausarbeitung von Regulierungsstandards im Rahmen einer neuen regulatorischen Zusammenarbeit‘ zwischen der EU und den USA. Was manchem nach einer positiven Entwicklung klingen mag, erweist sich bei näherer Betrachtung – etwa im Bereich der Lebensmittelsicherheit, im VerbraucherInnen- oder im Umweltschutz − als ein massiver Angriff auf das europäische Vorsorgeprinzip. Dieses schützt im Gegensatz zu amerikanischen Standards viel stärker die Interessen und die Sicherheit von VerbraucherInnen und Umwelt.
Quelle: Ska Keller [PDF - 1.3 MB]

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