Gegen den Strom

Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom

Feuer gelegt

 

»Was die Ökonomen unter ›zukunftsorientierter Wirtschaftspolitik‹ verstehen, muss einem angst und bange machen.« Insgesamt zielten die Vorschläge vor allem darauf, die Handlungsfähigkeit des Staates zu schwächen. »Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten. Wir brauchen dringend eine Ausweitung öffentlicher Investitionen in gute Schulen und eine funktionierende, moderne Infrastruktur. Diese lassen sich nicht allein durch Umschichtungen im Haushalt finanzieren«, so Körzell.

Die sogenannten Wirtschaftsweisen wollten statt dessen weiter Schulden abbauen, gleichzeitig die schon vielfach entlasteten Unternehmen erneut steuerlich beschenken und Vermögende und Erben weiter verschonen. »Das bringt weder Wirtschaftswachstum, noch ist es gerecht«, so Körzell. »Kürzungen bei den Sozialabgaben entziehen den Sozialversicherungen Einnahmen, die im nächsten Abschwung fehlen. Dann wird der Rotstift wieder bei den Leistungen für Arbeitslose und sozial Schwache angesetzt. Aber das riesige Problem sozialer Ungleichheit tut die Mehrheit der Wirtschaftsweisen gleich ganz als Hirngespinst ab.«

Vorschläge, wie beispielsweise das Renteneintrittsalter zu erhöhen, Praktika vom Mindestlohn auszunehmen und die Möglichkeit, sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverhältnissen beizubehalten, sowie die Kritik an sinnvollen Elementen der reformierten EU-Entsenderichtlinie zeigten die grundsätzlich arbeiterfeindliche Haltung der Mehrheit des Sachverständigenrates. Die Brandstifter haben gezündelt. Die Koalitionäre in Berlin werden kräftig in die Glut pusten. Quelle

Simon Zeise