Gegen den Strom

Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom

Weltpolitische Wende

 

Moskau hat daraufhin entschieden, an Assad festzuhalten. Das Kalkül sei gewesen, so hat es vor Jahren Dmitri Trenin, Direktor des Carnegie ­Moscow Center, beschrieben, dass einerseits »Assad stärker als seine Gegner«, andererseits aber »die stärksten unter seinen Gegnern Dschihadisten« waren. Man habe also die Wahl zwischen diesen beiden, »von denen Assad offensichtlich vorzuziehen« sei. »Diese Einschätzung erwies sich als realistischer als das Kalkül von Obamas Beratern im Weißen Haus«, stellte Trenin trocken fest. Darauf aufbauend sei es Russland im Spätsommer 2013 gelungen, die Vernichtung der syrischen Giftgasbestände zu vermitteln und damit einen US-Krieg gegen das Land zu verhindern – ein großer, nicht nur für Syrien selbst wichtiger Erfolg. Zum ersten Mal seit dem Ende der Sowjetunion hätten Vertreter Moskaus und Washingtons »auf Augenhöhe« verhandelt, konstatierte Trenin: »Im Grunde genommen hat Russland in den Genfer Verhandlungen die diplomatische Parität mit den Vereinigten Staaten wiedergewonnen, die es in den frühen 1990er Jahren verloren hatte.« Moskau war damit machtpolitisch zurück im Nahen Osten.

Der nächste Schritt gelang Russland dann im Sommer 2015. Im Juli bat Assad Moskau offiziell um Luftunterstützung gegen angreifende salafistisch-dschihadistische Milizen, die wenig später tatsächlich fast den Durchbruch in Richtung Latakia geschafft hätten. Wäre ihnen dies gelungen, die Folgen wären verheerend gewesen. Im August begannen die russischen Streitkräfte, Kampfjets und schweres Gerät auf die Luftwaffenbasis Hmeimim unweit von Latakia zu verlegen. Am 30. September flogen sie ihre ersten Luftangriffe auf Stellungen der Milizen. Seitdem ist Russland Kriegspartei. Den wohl entscheidenden Sieg hat die russische Luftwaffe an der Seite der syrischen Streitkräfte und von Iran unterstützter Milizen in der zweiten Jahreshälfte 2016 in der Schlacht um Ostaleppo erkämpft.

Sie ist ähnlich mörderisch gewesen wie die Schlachten um Mossul und um Rakka; da sie aber von der gegnerischen Kriegspartei geführt wurde, überschlugen sich die westlichen Medien einmal mehr mit ihrer Propaganda. Die Springer-Presse etwa wollte im August 2016 einen »Vernichtungskrieg des Diktators Assad und seiner Verbündeten« entdeckt haben, während Henryk M. Broder meinte, die Schoah verharmlosen zu müssen und erklärte: »Für mich ist Aleppo schlimmer als Auschwitz.«

Seit dem Sieg von Aleppo sitzt der syrische Präsident fest im Sattel, und an Russland, das ihm offiziell und auf völkerrechtlich korrekter Grundlage zu Hilfe geeilt ist, kommt in Syrien niemand mehr vorbei. Am 20. Dezember 2016 einigten sich Moskau, Teheran und Ankara, Anfang 2017 gemeinsam Waffenstillstandsgespräche zu führen. Im Januar 2017 fanden die Verhandlungen statt. Als Ort dafür wurde die kasachische Hauptstadt Astana gewählt. Dort kamen Vertreter der syrischen Regierung und der Aufständischen mit denen Russlands, Irans und der Türkei zusammen; der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, nahm ebenfalls teil. Die USA hatten lediglich ihren Botschafter in Kasachstan als Beobachter zu den Gesprächen entsandt.

Die Verhandlungen war keine Eintagsfliege; sie sind das ganze Jahr hindurch weitergeführt worden und werden noch in diesem Monat fortgesetzt. Konsequent und beharrlich hat die russische Regierung im Syrien-Krieg eine weltpolitische Wende herbeigeführt.

Libyen und Afghanistan

Und diese Wende beschränkt sich längst nicht mehr auf Syrien. Abgesehen davon, dass Russland seine Stellung inzwischen im gesamten Nahen und Mittleren Osten konsolidiert hat – es hat seine Beziehungen zu Ägypten ausgebaut, die Türkei an sich gebunden und sogar eine gewisse Kooperation mit Saudi-Arabien gesucht –, ist es mittlerweile auch in weiteren Großkonflikten präsent. Ein Beispiel ist der Krieg in Libyen, den die NATO mit ihren Luftangriffen vom Frühjahr 2011 in einen Flächenbrand verwandelt hat. Dort hat sich Russland 2016 in größerem Umfang eingeschaltet, indem es General Khalifa Haftar unterstützt, einen früheren Weggefährten Muammar Al-Ghaddafi. Haftar war in den 1980er Jahren ins US-Exil gegangen und 2011 nach Libyen zurückgekehrt. Heute kämpft er dort auf der Seite des gewählten Tobruk-Parlaments. Er ist wohl der entschiedenste Gegner der libyschen Dschihadisten. Im Juni 2016 lud die russische Regierung Haftar erstmals nach Moskau ein, um über militärische Unterstützung für seine Libyan National Army zu verhandeln. Anfang 2017 wurde der General auf dem im Mittelmeer kreuzenden russischen Flugzeugträger »Admiral Kusnezow« empfangen, um eine Videokonferenz mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu abzuhalten; im August 2017 traf er erneut zu Gesprächen in Moskau ein. Zuletzt hat Russland die Unterstützung für ihn weiter aufgestockt.

Ein weiteres Beispiel bietet Afghanistan. Auch dort haben die westlichen Mächte die Besatzung, zu der sie nach dem kurzen Krieg gegen die Taliban Ende 2001 übergingen, nie zum Erfolg führen können. Verärgert über die ewige Arroganz des Westens, hat die Regierung in Kabul schon vor Jahren einen ersten Schritt in Richtung Moskau getan und sich im Juni 2012 einen Beobachterstatus bei der Shanghai Cooperation Organization (SCO) verleihen lassen; die SCO, ein lockerer Zusammenschluss mit militärpolitischer Komponente, ist um China und Russland zentriert. Ende März 2014 erkannte der damalige afghanische Präsident Hamid Karsai das Ergebnis des Referendums auf der Krim an – ein harter Schlag für die NATO-Staaten. Im Juli 2015 vereinbarte Karsais Nachfolger Aschraf Ghani mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin im Anschluss an einen SCO-Gipfel eine engere Antiterrorkooperation. Im Februar 2016 wurde dann bekannt, dass Moskau die afghanischen Streitkräften mit rund 10.000 Sturmgewehren und Munition ausstattete. Selbst ein Mitarbeiter des US-Thintanks RAND-Corporation musste im vergangenen Jahr einräumen, das »erbärmliche Resultat« der NATO-Besatzung treibe die Sympathien auch der einfachen Bevölkerung Russland zu. Während westliche Ausländer sich »hinter Mauern« verschanzten und den Kontakt zu den Einheimischen mieden, träten Russen meistens offen auf, »nehmen Taxis und besuchen ihre afghanischen Geschäftspartner und Freunde ohne Sicherheitseskorte in ihren Häusern«. Das ist die Grundlage, auf der Russland inzwischen auch am Hindukusch diplomatisch interveniert: Mitte April fand in Moskau eine Friedenskonferenz für Afghanistan statt. Beteiligt waren neben Abgesandten Kabuls und Moskaus die von fünf exsowjetischen Staaten Zentralasiens, außerdem Delegierte Chinas, Indiens und Pakistans sowie Irans.

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Sie sind längst auch in Syrien präsent und kämpfen dort an der Seite der Hisbollah zur Unterstützung Assads – die iranischen Revolutionsgarden (Aufnahme vom September 2007)

Teherans Aufstieg

Iran ist, wenn man so will, der eigentliche Gewinner des US-Überfalls auf den Irak im Jahr 2003 gewesen. Lange waren Irak und Iran gleichstark. Der Krieg, den sie von 1980 bis 1988 führten, hatte keinen Sieger. Der zweite Golfkrieg im Jahr 1990/91 schwächte den Irak schon empfindlich; der dritte Golfkrieg von 2003 zerstörte das Land, und quasi nebenbei schaltete er es damit auch als Gegenspieler Irans aus. Teheran hatte von nun an freie Bahn, zur Vormacht im Mittleren Osten zu werden – und das iranische Establishment besaß und besitzt auch den Willen dazu. Überaus deutlich zeigt das die »20-Jahre-Vision«, ein Grundsatzpapier, das die Entwicklungsziele für das Land beschreibt und das von der Regierung von Präsident Mohammed Khatami am 4. November 2003 dem Revolutionsführer Ali Khamenei unterbreitet wurde. Es trat schließlich Anfang 2005 in Kraft. Man müsse das Dokument »als Ausdruck eines Elitenkonsenses« begreifen, hieß es im Oktober 2008 in einer Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP); sein Inhalt werde von allen wichtigen Kräften in der iranischen Hauptstadt mitgetragen.

In der »20-Jahre-Vision« werden anspruchsvolle Zielen formuliert. Sie sieht vor, dass Iran seine Abhängigkeit von Öl und Gas verringert und seine industrielle Basis ausbaut. Außenpolitisch solle das Land seine Unabhängigkeit wahren und eine »aktive« Rolle spielen. Um sich gegen Angriffe äußerer Mächte zu schützen, gelte es auch, eigene Verteidigungsfähigkeiten und Abschreckungskapazitäten zu entwickeln. Das alles solle bis zum Jahr 2025 geschehen, heißt es in dem Dokument. »In zwanzig Jahren ist Iran ein entwickeltes Land, das wirtschaftlich, wissenschaftlich und technologisch den ersten Platz in der Region einnimmt.« Zudem werde Iran »mit seiner islamischen und revolutionären Identität die islamische Welt inspirieren und international konstruktive und effektive Beziehungen pflegen«. Khamenei forderte die iranische Regierung mehrmals explizit zur Verfolgung der Ziele der »20-Jahre-Vision« auf. Dabei war klar, dass »das islamisch-iranische Entwicklungsideal«, so formulierte es die SWP, »als Alternative zum westlichen Weg« konzipiert war.

In den westlichen Machtzentren ist rasch klar geworden, dass die Propagandabehauptung, es werde nach dem Sturz des irakischen Staatschefs Saddam Husseins 2003 zur Demokratisierung des Mittleren Ostens und vor allem zur Anbindung der Region an die EU und die USA kommen, blanker Unfug war. Um zu verhindern, dass das Nachbarland Iran das vom Westen angerichtete Chaos nutzen und mit seiner antiwestlichen Orientierung erstarken konnte, gingen die Staaten Nordamerikas und Europas zweigleisig vor. Zum einen begannen sie, Saudi-Arabien und die anderen Staaten des Gulf Cooperation Council (GCC), vor allem die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar, zu stärken, um ein neues Gegengewicht gegen Iran aufzubauen. Bundeskanzler Gerhard Schröder reiste bereits im Oktober 2003 nach Saudi-Arabien, um die Wirtschaftsbeziehungen zu intensivieren. Die seit 2005 regierende Große Koalition weitete dann die Rüstungsexporte an Riad und Abu Dhabi dramatisch aus. Zum anderen begann die Zeit der Kriegsdrohungen und der Sanktionen gegen Teheran. Hauptargument für die Maßnahmen, die Irans Entwicklung tatsächlich empfindlich bremsten, war das iranische Atomprogramm. Nuklearwaffen der Islamischen Republik würden »die Handlungsfreiheit der USA im Mittleren Osten begrenzen«, urteilte der Militärexperte Matthew Kroenig, von Juli 2010 bis Juli 2011 Sonderberater bei US-Verteidigungsminister Robert Gates, im Januar 2012 in der US-Fachzeitwschrift Foreign Affairs. Gelinge es Teheran, die Bombe zu bauen, dann müsse Washington künftig »zweimal nachdenken, bevor es in der Region etwas unternimmt«; das gehe natürlich nicht an. Dem Titel seines Beitrags (»Time to Attack Iran«) widersprach im folgenden Heft Colin H. Kahl, von 2009 bis 2011 an hochrangiger Stelle im Pentagon mit Mittelost befasst: Ein Krieg gegen Iran sei wegen »der hohen Kosten und der ihm anhaftenden Ungewissheiten« tunlichst zu vermeiden; man solle Teheran politisch zur Aufgabe seines Nuklearprogramms veranlassen. So geschah es letztlich auch.

Landbrücke bis in den Libanon

Den nächsten Machtzuwachs hat dem Iran ausgerechnet der Krieg in Syrien eingebracht. Damaskus hatte seit den 1980er Jahren enge Beziehungen zu Teheran unterhalten; das war ein Grund, weshalb die westlichen Mächte nach dem dritten Golfkrieg Druck auf Assad auszuüben begannen – mit dem Ziel, dem Iran die Arabische Republik Syrien abspenstig zu machen. Das Land sei als geographisches Bindeglied zum Libanon und damit zur Iran nahestehenden Hisbollah »zentral für Irans Fähigkeit, regionalen Einfluss auszuüben«, so hieß es 2013 exemplarisch von seiten des European Council on Foreign Relations (ECFR). Der Westen versuchte zunächst mit Druck, dann mit Kooperationsangeboten, die syrische Regierung an sich zu ziehen. Als sich dann mit Beginn der Unruhen im März 2011 die Chance abzeichnete, Präsident Baschar Al-Assad zu stürzen, setzten die Länder der NATO und der EU ganz auf diese Karte. Auch dieser Versuch ist, machtpolitisch gesehen, gescheitert: Assad ist bis heute im Amt; dafür hat Iran im Bestreben, seinen Sturz zu verhindern, seine eigene Stellung in Syrien deutlich gestärkt.

Die syrische Regierung ist im Verlauf des Krieges in hohem Maße von Irans militärischer Unterstützung abhängig geworden; das sichert Einfluss. Zudem verfügt das Land mittlerweile über eine relativ große Militärpräsenz in Syrien. Das Royal United Services Institute in London bestätigte im August 2016 mit Bezug auf iranische Regierungsquellen, die Revolutionsgarden seien inzwischen mit 6.500 bis 9.200 Mann vor Ort. Hinzu kommt, dass Teheran zahlreiche Kämpfer vor allem aus Afghanistan, aber auch aus anderen Ländern nach Syrien vermittelt hat, was ihm ebenfalls einen spürbaren Einfluss verschafft. Und nicht zuletzt versucht das Land seine Militärpräsenz in Syrien zu nutzen, um sich erstmals eine zusammenhängende Landbrücke in den Libanon zu sichern. Diese Landbrücke verliefe über den Irak, der wegen seiner schiitischen Bevölkerungsmehrheit seit dem Sturz Saddam Husseins tendenziell proiranisch regiert wird, nach Syrien und dann weiter bis in den Libanon. Sie böte, wie die Nahostexpertin Hanin Ghaddar vom Washington Institute for Near East Policy konstatierte, »eine Plattform, um Macht zu projizieren und eine ununterbrochene iranische Präsenz im Irak, in Syrien und im Libanon zu etablieren«.

Eine so starke Stellung in Syrien hätte Iran ohne den dortigen Krieg, den die westlichen Mächte, um Assad zu stürzen, energisch befeuert haben, wohl kaum erlangt. Ähnlich verhält es sich im Jemen. Saudi-Arabien hat das Land gemeinsam mit anderen arabischen Staaten im März 2015 angegriffen, um die Huthi-Milizen niederzuschlagen. Die Huthis hatten sich – mit damals recht schwacher Förderung aus Teheran – im Bürgerkrieg gegen die von Riad unterstützte Regierung weitgehend durchgesetzt. Die saudischen Streitkräfte führen bis heute Krieg gegen sie, haben eine Blockade gegen das Land verhängt, die dem Jemen auch Nahrungsmittel und Medikamente vorenthält und damit eine beginnende Hungerkatastrophe sowie eine Cholera­epidemie verursacht. Die Folge: Die Jemeniten leiden immens, und die Huthi sind stärker denn je auf Teheran angewiesen, das die Unterstützung für sie deutlich ausgeweitet hat. Je länger die Saudis ihren Krieg führen, desto zuverlässiger treiben sie die Huthis Iran in die Arme.

Nicht anders verhält es sich mit dem Abbruch aller Beziehungen zu Katar, den Saudi-Arabien und einige andere arabische Staaten im Juni 2017 vollzogen. Eigentlich sollte die Maßnahme, die unter anderem die Abschiebung katarischer Bürger, einen Handelsboykott sowie die Sperrung des Luftraums für Flüge in das Emirat umfasste, Doha dazu bringen, seine Verbindungen zu Iran zu kappen. Das Gegenteil war der Fall. In die Enge getrieben, näherte sich Katar Teheran immer mehr an. Mitte Januar berichtete der britische Economist, möglicherweise werde Doha sogar gezwungen sein, Iran bei der Vorbereitung auf die Fußball-WM 2022 um Hilfe zu bitten. »Saudi-Arabien schwächt sich selbst und stärkt Iran«, hatte bereits im Juli Ross Harrison vom Middle East Institute in Washington über den Abbruch der Beziehungen geurteilt. Wenn nun vielleicht, sagen wir, das US-Fußballteam dank des von Riad initiierten Beziehungsabbruchs 2022 in ein Land reisen wird, das eng mit Iran kooperiert, und es dort möglicherweise in einem mit iranischer Unterstützung gebauten Stadion spielen muss, dann entbehrt das nicht einer gewissen Ironie.

Kein Frieden

Mit Russlands Wiederaufstieg und mit dem Erstarken Irans haben sich die Kräfteverhältnisse in Nah- und Mittelost schon jetzt gravierend verschoben. Es zeichnen sich tatsächlich die Grundzüge einer multipolaren Weltordnung ab. Welche Folgen das für die Region langfristig haben wird, ist noch kaum abzusehen. Klar scheint nur: Der Nahe und der Mittlere Osten werden in der nächsten Zeit kaum zur Ruhe kommen. Wer einen Vorgeschmack davon bekommen will, was da noch kommen mag, kann einen Blick auf den Krieg der Türkei gegen Afrin werfen. Dort kämpft ein Kooperationspartner Russlands im Bündnis mit Dschihadisten auf syrischem Territorium gegen kurdische Verbände, die ihrerseits von den Vereinigten Staaten – immerhin einem NATO-Partner der Türkei – für den Krieg gegen den IS trainiert und aufgerüstet wurden. Russland und Syrien, in der Provinz Idlib mit dem Krieg gegen den syrischen Al-Qaida-Ableger und andere Dschihadisten befasst, schauen den türkischen Attacken zu. Die bewaffneten Kämpfe in der Region sind durch vielfache Interessengegensätze gekennzeichnet. Mit Frieden ist auch in einer multipolaren Welt wohl auf längere Zeit noch nicht zu rechnen. Quelle

Jörg Kronauer

Jörg Kronauer schrieb an dieser Stelle zuletzt am 20. Dezember 2017 über den neokolonialen »Wettlauf um Afrika«.

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