Gegen den Strom

Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom

Der Traum vom Leben

Das Leben im Gaza-Streifen geht weiter. Manchmal könnte man sogar meinen, der Alltag sei wieder eingekehrt nach dem langen Krieg im Sommer. Doch Normalität gibt es nicht mehr, auch wenn sich alle danach sehnen.

GAZA-TraumMit jedem Donner fahren die Gäste des Cafés kollektiv zusammen. Ein Mann am Nebentisch hält sich die Ohren zu, ein anderer fasst sich ans Herz, atmet mit geschlossenen Augen tief ein und aus. Sie blicken sich um, vergewissern sich, dass die anderen auch so reagieren. Wie Kinder, die Gewitter fürchten.

Ein beeindruckender Sturm hat sich über Gaza-Stadt zusammengebraut, mit grellen Blitzen und schepperndem Donner. Der Wind schlägt in die Plastikplanen, die die offenen Fenster des Restaurants im elften Stockwerk bedecken. Es donnert wieder, diesmal heftiger. Neben mir rutscht der Fotograf Ezz al Zanoon nervös auf dem Stuhl hin und her. Oh, mein Gott, sagt er. Wie im Krieg.

“Genau so klangen die Panzer”, sagt er. “Die Hubschrauber und Flugzeuge waren noch lauter.”

Eigentlich freut man sich in Gaza, wenn der Regen kommt. Regen ist selten, ein Segen, und in diesem Jahr gab es noch nicht viel davon.

In diesem Jahr erinnert man sich nur an den unnatürlich heißen Sommer. Und damit automatisch an den Krieg.

Es sind Momente wie dieser Abend im „Level Up“, in denen man die Dimension des Traumas erahnen kann, das die Bevölkerung des Gaza-Streifens erlitten hat.

Jeder spricht vom Krieg. Vor allem vom letzten, den alle als anders beschreiben, als die vorhergehenden von 2008 und 2012. Der Krieg von 2014 dauerte 50 Tage, und keiner kann ihn vergessen.

Zwei Monate habe ich im Gaza-Streifen verbracht. Ich entschied mich für die Reise in den Nahen Osten, nachdem ich eine dreimonatige Sierra-Leone- und Liberia-Reise wegen Ebola vorübergehend verschieben musste. Bereits im vergangenen Jahr war ich eine Woche in Gaza. Das war nicht genug, um den Ort zu verstehen, den man vermeintlich kennt, weil er alle Jahre wieder Schlagzeilen macht.

Das Bild, das wir von Gaza haben, ist nicht schön. Googelt man “Gaza”, sieht man schreckliche Fotos: brennende Ruinen, zerfetzte und verbrannte Kinder, schreiende Menschen. Menschen, die schrecklich leiden.

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Palästina: Ramallahs Schachzug

UN-Sicherheitsrat lehnt kurz vor Jahresende 2014 Rückzug der israelischen Besatzer ab. Palästina tritt dem Internationalen Strafgerichtshof bei.

Israel-auf-palaestina_250Jeden Tag Angriffe auf palästinensischem Land: Israelische Soldaten gehen am 12. September 2014 bei Nablus gegen Protestierende vor Foto: Abed Omar Qusini/ReutersDer Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, beantragte am Mittwoch die Mitgliedschaft Palästinas im Internationalen Strafgerichtshof und unterzeichnete 19 weitere internationale Verträge. Der Beitritt zum sogenannten Rom-Statut des Gerichts war eine Reaktion auf die Ablehnung des UN-Sicherheitsrates, die israelische Besatzung Palästinas zu beenden. In einem Resolutionsentwurf hatte die Autonomiebehörde den Rückzug der israelischen Besatzungstruppen aus dem Westjordanland bis Ende 2016 gefordert. Abbas erklärte am Mittwochabend in Ramallah: »Wir werden jeden Tag auf unserem Land angegriffen, bei wem sollen wir uns beschweren?« Der Sicherheitsrat habe die Palästinenser enttäuscht, daher wende man sich jetzt an das Gericht.

Die Resolution war Anfang Dezember 2014 von Jordanien im Auftrag der Autonomiebehörde mit Unterstützung der Arabischen Liga eingereicht worden. Bei der Abstimmung kurz vor Jahresende fehlte nur eine Stimme, um die erforderliche Mehrheit von neun Voten zu erreichen. Acht Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (Jordanien, China, Frankreich, Russland, Luxemburg, Tschad, Chile, Argentinien) befürworteten den Antrag, der die Gründung eines palästinensischen Staates innerhalb von zwölf Monaten, also Ende 2015, und bis Ende 2017 den schrittweisen Rückzug der Besatzungstruppen aus Palästina vorsah. Fünf Staaten (Großbritannien, Litauen, Nigeria, Südkorea, Ruanda) enthielten sich, Australien und die USA stimmten gegen die Resolution.

Die USA hatten von Anfang an scharfen Widerstand gegen die Resolution angekündigt, die sie als »organisierte Provokation« und »einseitig« ablehnten, weil sie »die Sicherheitsinteressen Israels« nicht berücksichtige. Vor der Abstimmung hatte US-Außenminister John Kerry in Gesprächen mit den Sicherheitsratsmitgliedern, die eine andere Meinung vertraten, die Position Washingtons »deutlich« gemacht, so sein Ministerium. Dabei wurde offenbar vor allem auf Nigeria, das ursprünglich der Resolution zustimmen wollte, starker Druck ausgeübt. Washington wollte vermeiden, die Erklärung per Veto zu Fall zu bringen, um seinen ohnehin ramponierten Ruf in der arabischen Welt nicht noch mehr zu verschlechtern.

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Jüdisch per Gesetz

Ministerpräsident Netanjahu will Israel rechtlich als jüdischen Staat definieren. Das Vorhaben zeigt, wie sehr Politik und Gesellschaft nach rechts gerückt sind.

Überall in Jerusalem kleben die Sticker, an Bushaltestellen, Straßenschildern, Hauseingängen: "Denk nicht mal an eine jüdische Frau!" befiehlt die Aufschrift arabischen Männern.

Denk_nicht_an_JuedischeFrauAndere PosterArabisch:"Denk nicht mal an eine jüdische Frau!" setzten sich dafür ein, keine Araber anzustellen, denn "Juden stellen nur Juden an." Wer immer dafür verantwortlich ist, dürfte sich freuen über die neue Gesetzesinitiative der israelischen Regierung. Mit dem sogenannten Nationalstaatsgesetz soll Israel einmal mehr als jüdischer Staat definiert werden. Arabisch, immerhin die Muttersprache der arabischen Minderheit und damit von jedem fünften israelischen Staatsbürger, würde den Status als gleichberechtigte Amtssprache verlieren.

Das neue Gesetz sorgt innerhalb der rechts-liberalen Regierungskoalition für Streit, sogar Neuwahlen sind denkbar. Justizministerin Tzipni Livni und Finanzminister Yair Lapid haben angekündigt, dem jetzigen Entwurf nicht zuzustimmen. Livni fordert, dass das Gesetz mindestens eine Formulierung enthält, die allen Bürgern Gleichberechtigung zusichert. Sie droht mit dem Ende der Koalition. Premierminister Benjamin Netanjahu will das Gesetz bis Ende dieser Woche überarbeiten. Am Mittwoch nächster Woche soll die Knesset dann darüber abstimmen.

Unklar ist noch, was Netanjahu mit dem Gesetz bezweckt. Der Premier, der einst als Hardliner bezeichnet wurde, wurde in seiner Regierung längst rechts überholt: von Naftali Bennet, Chef der national-religiösen Siedlerpartei, der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als Terroristen bezeichnet, und von Außenminister Avigdor Lieberman, der keinen Hehl daraus macht, dass er die arabischen Israelis am liebsten loswerden will. Auch der Gesetzesentwurf stammt aus der rechten Ecke von Netanjahus Partei Likud.

Jüdische versus demokratische Verfasstheit des Staates

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"Die Israelis können nicht gewinnen. Wir können nicht verlieren."

Weder Ängste, Wünsche noch das Völkerrecht führten in den vergangenen 20 Jahren zu einem Staat Palästina. Tatsächlich haben die Landstriche nicht einmal einen offiziellen Namen. Mit Sam Bahour spricht Tilo Jung über Ein-Staaten-Lösungen und die kommende Generation des Konflikts.

Wer bist du?

IsraelischeSiednerkolonieIsraelische Siednerkolonie in der WestbankIch heiße Sam Bahour. Ich bin Amerikaner palästinensischer Abstammung. Ich wurde in der Diaspora geboren. Mein Vater kommt aus Al Bireh, der Stadt, in der wir hier gerade sind. Ich bin nach den Osloer Friedensverträgen nach Palästina gezogen, um hierher zurückzukehren und an der wirtschaftlichen Entwicklung mitzuarbeiten. Ich habe das erste private Telekommunikationsunternehmen mit aufgebaut. Und seither lebe ich hier. Ich habe hier die gesamten 21 Jahre des Oslo-Prozesses miterlebt. Ich bin Informatiker von Beruf, und ich habe einen MBA von der Universität Tel Aviv.

Du hast die Diaspora erwähnt – was ist das?

Die Diaspora ist der Teil der Bevölkerung, der im Ausland geboren und aufgewachsen ist. Außerhalb von Palästina.

Warum?

In unserem Fall kommt die Diaspora daher, dass bei der Gründung des Staates Israel ein Exodus von etwa 750.000 Palästinensern stattgefunden hat, die aus ihrer ursprünglichen Heimat vertrieben wurden. Das ist das Land, das wir zurzeit Israel nennen, aber das gehörte zu der Zeit auch zu Palästina. Also von denen, die damals ihre Heimat verlassen haben, und die entweder in die umgebenden Länder gegangen sind, oder sonstwohin ins Ausland, die werden als Diaspora bezeichnet. 1967 haben die Israelis das Westjordanland, den Gazastreifen und Ostjerusalem militärisch besetzt. Da wurden auch noch einmal viele Menschen vertrieben, oder sie haben das Land verlassen, weil die Lebensbedingungen so schwierig wurden. Mein Vater ist noch vor der Besatzung von 1967 weggegangen.

Also, der Teil der Bevölkerung, der außerhalb von Palästina lebt, wird als Diaspora bezeichnet. Ich bin zum Beispiel in Youngstown in Ohio geboren. Ich bin immer noch Palästinenser, aber ich bin zufällig ein Palästinenser, der in den USA auf die Welt gekommen ist.

Du hast noch irgendwas mit Oslo erwähnt. Was war da?

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Siedlerökonomie

Israels Kolonialisierungskonzept ist in den Ideen des Zionismus begründet. Es basiert auf Ausschluß und Vertreibung der arabischen Bevölkerung – im Interesse und mit Unterstützung westlicher Staaten.

Nakba_PasaestinaVertreibung der Palaestinenser von ihrem Land und aus ihren DoerfernDie zionistische Kolonisierung Palästinas ist die Quelle des Konflikts, die fortgesetzte Kolonisierung ist die anhaltende Kraft, die den Konflikt immer wieder anheizt. (…) Daß die Umsetzung des zionistischen politischen Projekts unweigerlich Widerstand der palästinensischen Einwohner hervorrufen und mit unerbittlicher Logik zu einem Gewaltkonflikt führen würde, war von Beginn an abzusehen. Die Klarsichtigsten sowie die hemmungslosesten und freimütigsten Zionisten haben das offen zugegeben. (…)

Ein zweites, eher ungewöhnliches Muster der zionistischen Kolonisierung besteht darin, daß die Siedler nicht Staatsbürger einer europäischen Macht waren, von der sie zu einem Kolonisierungsfeldzug ausgeschickt wurden und die sie beschützte. Deshalb war den Begründern des politischen Zionismus von Anfang an klar, daß für den Erfolg ihres Projekts die Förderung durch eine Großmacht lebenswichtig war – egal, welche Großmacht gerade im Nahen Osten die Oberherrschaft hatte. Diese sollte sie mit einer »eisernen Wand« ausstatten, hinter der die zionistische Kolonisierung weitergehen konnte. Ohne solch eine Förderung, die im Diskurs der frühen Zionisten als »Charta« bezeichnet wurde, wäre die Kolonisierung Palästinas von vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen.

Vorposten gegen »Barbarei«

Natürlich sind Großmächte keine Menschenfreunde. Ihren Schutz gibt es nicht umsonst, sondern nur im Tausch gegen andere Dienste. Und von Beginn an war klar, welcher Art diese Dienste sein würden. Der Gründervater des politischen Zionismus, Theodor Herzl (1860–1904), schrieb in seinem programmatischen Buch »Der Judenstaat« im Jahr 1896: »Für Europa würden wir dort ein Stück des Walles gegen Asien bilden, wir würden den Vorpostendienst der Kultur gegen die Barbarei besorgen. Wir würden als neutraler Staat im Zusammenhange bleiben mit ganz Europa, das unsere Existenz garantieren müßte.« Das ist weniger ein »Zusammenstoß der Zivilisationen« als ein Zusammenstoß der einzigen und alleinigen Zivilisation mit der Barbarei.

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