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SPD gewinnt in Niedersachsen – und kann die Koalition mit den Grünen nicht ­fortsetzen. FDP schließt »Ampel« aus, Linke scheitert an Fünfprozenthürde

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Mit Rössern meinen sich die Niedersachsen auszukennen. Das Spezialwissen hat Stephan Weil offenbar nicht geholfen

Als eine Art Triumphator wurde Stephan Weil in den Montagausgaben vieler Medien präsentiert. Und gemessen an der historischen Pleite der SPD bei der Bundestagswahl am 24. September (20,5 Prozent), kann man den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten von Niedersachsen auch als solchen sehen. Bei der vorgezogenen Landtagswahl am Sonntag kam seine Partei auf 36,9 Prozent der Stimmen, das ist gegenüber der vorangegangenen im Januar 2013 ein Plus von 4,3 Prozentpunkten. Das ist in dem Bundesland, in dem einst Altkanzler Gerhard Schröder herrschte, das beste SPD-Ergebnis seit 1998.

Und doch bleibt es ein klassischer Pyrrhussieg: Die amtierende Koalition mit den Grünen ist am Ende, denn letztere verloren satte fünf Punkte und kamen nur noch auf 8,7 Prozent der Stimmen, Die Linke scheiterte mit 4,6 Prozent an der Fünfprozenthürde. Weil hatte im Wahlkampf explizit das Ziel ausgegeben, die rote Konkurrenz aus dem Parlament fernzuhalten – und von vornherein ausgeschlossen, sie in ein Regierungsbündnis einzubinden. Jetzt stellt sich heraus, dass er sich damit ins Knie geschossen hat.

Die FDP kam auf 7,5 Prozent, was einem Verlust von 2,4 Punkten entspricht. Gleichwohl stellten die Liberalen am Montag umgehend klar, dass sie mit SPD und Grünen kein Regierungsbündnis eingehen werden. Alles läuft also auf eine große Koalition mit den Christdemokraten hinaus, die mit 33,6 Prozent (minus 2,4 Punkte) zweitstärkste Kraft wurden, zugleich aber ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl seit 1959 erzielten. Rechnerisch möglich, aber unwahrscheinlich ist auch eine »Jamaika«-­Koalition von CDU, FDP und Grünen.

Die AfD erzielte mit 6,2 Prozent ein relativ schwaches Ergebnis, was mit der Zerstrittenheit des Landesverbandes zu tun haben dürfte. Gleichwohl stellt sie nun auch im niedersächsischen Parlament eine Fraktion.

Die Linkspartei bezeichnete ihr Ergebnis als Erfolg. Gegenüber 2013 hat sie 1,5 Prozentpunkte hinzugewonnen, und das bei einer deutlich höheren Wahlbeteiligung (63,1 gegenüber 59,4 Prozent). Dennoch dürfte das Scheitern an der Fünfprozenthürde für die Genossen eine herbe Enttäuschung sein, hatte Die Linke doch bei der Bundestagswahl vor drei Wochen in Niedersachsen sieben Prozent einfahren können. Dies deutet auf ein taktisches Votieren vieler Wähler nach der Ankündigung des Ministerpräsidenten hin, auf keinen Fall mit der Linkspartei eine Koalition bilden zu wollen.

Der Linke-Bundesvorsitzende Bernd Riexinger warf der SPD am Montag in Berlin vor, gegen seine Partei statt gegen die AfD Wahlkampf gemacht zu haben. Anderenfalls hätte es »eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün gegeben«, beklagte er. Der sächsische Linke-Chef Rico Gebhardt konstatierte in einer Presseerklärung, Weil habe sich das eigene Ziel, mit den Grünen weiterzuregieren, verbaut. Gleichwohl müsse sich Die Linke fragen, ob sie die Genossen in Niedersachsen ausreichend unterstützt habe. Die »absurden Personaldebatten«, die nach der Bundestagswahl »vom Zaun gebrochen« worden seien, hätten die »thematische Berichterstattung« über die Partei überlagert und ihr Ergebnis in Niedersachsen vermutlich negativ beeinflusst, kritisierte Gebhardt.

Wahlsieger Weil betonte derweil, er werde allen Parteien außer der AfD Gespräche anbieten. Zugleich mahnte er eine programmatische »Erneuerung« der SPD an. »Niemand betrachtet dieses Wahlergebnis in Niedersachsen als Beruhigungspille«, sagte er am Montag mit Blick auf die Niederlage im Bund. Quelle

Jana Frielinghaus

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