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Schulz will »Groko« und neuen Job

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Ach, Schulz. Der SPD-Chef am 22. Januar 2018 in Berlin

Mit uns zieht die neue Zeit, heißt es in einem alten Arbeiterlied. Es wird seit Jahrzehnten am Ende der sozialdemokratischen Parteitage gesungen. »Wann wir schreiten Seit’ an Seit’« ist sein Titel. Das mit der »neuen Zeit« hat Martin Schulz wörtlich genommen. Sie soll für ihn mit einem Posten in einem Kabinett, das es nicht geben darf, unter einer Koalition, die er kategorisch ausschließt, anbrechen – Seit’ an Seit’ mit Merkels (und Seehofers) Union, für die er »nicht zur Verfügung« steht.

Über Schulzens schon sprichwörtlichen Hang zum notorischen Wortbruch kann man sich belustigen, über die täppische Frivolität der SPD, ihre Politdarsteller aus großen Vorgängerkoalitionen als »unverbrauchte Gesichter« zu recyceln, amüsieren. Der demütigende Niedergang dieser einst stolzen Partei, ihre schlafwandlerisch sichere Selbstversenkung ist eine große Schau, eine Art shakespearsche Tragödie. Auch Martin Schulz ist hier nur Statist, denn diese Festspiele haben schon viel früher begonnen, lange vor den Schulzens, Scholzens, Steinmeiers und -brücks.

Nein, auch nicht unter Gerhard Schröder. Doch in dessen Amtszeit fällt die entscheidende Weichenstellung, die die SPD noch über die Klippe führen wird. Unter »Rot-Grün« hat es die Partei aufgegeben, wenigstens verbal als Opposition zum Kapital aufzutreten. Was Brandt und selbst Schmidt noch konnten, grollende Klassenkampfrhetorik unter Berufung auf den »kleinen Mann«, das ist der Partei hinlänglich ausgetrieben. Heute dominieren Funktionärsgewächse, die nicht mehr von geklonten Managern oder den kessen Jungs von McKinsey zu unterscheiden sind. Eine wundersame Genesung à la Labour, mit einem deutschen Corbyn, ist daher ebenso ausgeschlossen wie ein Bernie-Sanders-Effekt: Mit der Vernichtung ihres linken Flügels hat die SPD jedwede organisierende Potenz eingebüßt. Früher konnte man auf sie noch hereinfallen. Heute geht selbst das nicht mehr.

Und sie hat ja alles, was nun über sie hereinbricht – der grausame Untergang in Etappen, die schmachvollen Lügen, die lächerlichen Hanswürste, die da Entscheider mimen –, so vollauf verdient, diese Partei. Sie hat sich und ihre Wähler verraten, seit sie 1914 zum ersten Male Gelegenheit erhielt, und sie ist sich darin stets treu geblieben: Kein bundesdeutscher Krieg ohne die Sozen, kein Sozialraubbau ohne zynischen Rasier-dich-mal-Spruch von arrivierten Parteibonzen.

Man wird das Ende der nächsten »Groko« nicht abwarten müssen: Die SPD ist schon jetzt eine Quantité négligeable. Das sollte allen Linken, die noch in Blütenträumen schwelgen, ausgerechnet mit ihrem Personal irgendwelche Mehrheiten zu erringen, klar sein. Das Kapital aber wird in neue, bürgerlich geführte Massenbewegungen investieren, denn die sind im Zweifel billiger. Diese aktive Hilfestellung zum Rechtsruck, das ist – mit Abstand! – das allerschlimmste Verbrechen der SPD. Quelle

Sebastian Carlens

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