Gegen den Strom

Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom

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Etliche Lohnabhängige dieses Landes sind prekär beschäftigt und permanentem Druck ausgesetzt. Die »Entproletarisierung« der Sozialdemokratie hat ein Vakuum entstehen lassen, das rechte Kräfte ausfüllen

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Solidarität exklusiv: Nur noch im eigenen Betrieb oder innerhalb der Stammbelegschaft. Abgrenzung erfolgt nicht nur von »denen da oben«, sondern auch von »unten« und »anderen« (Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion in Thüringer Landtag in Potsdam am 9. September 2017, dem Tag der Gründung der parteinahen »Arbeitnehmervertretung« »Alarm«, Landesverband Mitteldeutschland)

Von Klassen war in der Öffentlichkeit wie auch in den Sozialwissenschaften lange Zeit keine Rede. Das ändert sich allmählich. Überall in Europa und den USA wird plötzlich über das Verhältnis von Klassen- und Identitätspolitik debattiert. Aufgeschreckt von der überdurchschnittlichen Resonanz rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen bei vorwiegend männlichen Produktionsarbeitern und Gewerkschaftsmitgliedern stellt sich die Frage, weshalb die politische Linke diese sozialen Großgruppen nicht oder nicht mehr erreicht.

Klassen sind keine homogenen Kollektivsubjekte. Sie handeln nicht. Es handeln Individuen, Akteure, Organisationen und Repräsentationen von Klassen innerhalb spezifischer Klassenverhältnisse. Klassenhandeln zielt grundsätzlich auf eine Verbesserung individueller oder kollektiver Positionen im sozialen Raum und verfügt über ein weites Spektrum von Handlungsstrategien, die auch antagonistische Kooperation mit der Kapitalseite oder die Verteidigung von Privilegien mittels Statuspolitik bestimmter Berufsgruppen einschließen können. Revolutionäres Klassenhandeln hingegen stellt, historisch betrachtet, eine Ausnahme dar. Jeder Übergang von individuellem zu kollektivem und organisiertem Klassenhandeln ist äußerst voraussetzungsvoll. Dazu kommt es nur, sofern ein gemeinsames Bewusstsein für Kausalmechanismen entsteht, die Arm und Reich, Ausbeuter und Ausgebeutete, Herrscher und Beherrschte zueinander in Beziehung setzen.

Klassenlagen geben keine politischen Orientierungen vor. Selbst wenn sich Großgruppen als soziale Klassen konstituieren, wenn also exklusive soziale Verkehrskreise, Kommunikationsverhältnisse und Wertorientierungen vorhanden sind, die eine bewusste Reflexion von Klasseninteressen überhaupt erst ermöglichen, bedarf es der aktiven Vermittlung politischer Überzeugungen durch soziale Bewegungen, Parteien oder Gewerkschaften.

Klassen und Klassenhandeln

Schon weil Klasseninteressen in sich widersprüchlich sein können und auf unterschiedliche Zeithorizonte gerichtet sind, tendieren Arbeiter keineswegs spontan zur politischen Linken. Selbst zu ihren Hochzeiten repräsentierten die französischen Linksparteien nur einen Teil der Arbeiterschaft. Die Bindung einfacher Arbeiter an Aktivisten der Kommunistischen Partei und der Gewerkschaft CGT stellte stets nur ein mögliches Orientierungssystem unter anderen dar. In Westdeutschland, wo es nach 1945 keine kommunistische Massenpartei mehr gab, stützten konfessionelle Milieus lange einen Arbeiterkonservatismus mit Präferenz für eine der christdemokratischen Parteien. Dem standen Arbeitermilieus gegenüber, die relativ spontan soziale Lage, Bildungswege und berufliche Optionen mit einer sozialdemokratisch-gewerkschaftlichen Orientierung verbanden. Auch in diesen Milieus war die Reproduktion politischer Orientierungen jedoch an Öffentlichkeiten gebunden, die – wie der SPD-Ortsverein, die Betriebsgruppe, die Gewerkschaftsversammlung oder das von Arbeitern geprägte Vereinsleben – entsprechende Ideen popularisierten. Nur mit Hilfe von Bildungsarbeit konnten spontane Klassenerfahrungen »dem Interessengegensatz« von Kapital und Arbeit zugeordnet und in einer Weise verankert werden, die dem kollektivierenden Deutungsmuster identitätsbildende Kraft verlieh.

Die »Entproletarisierung« sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien, die schwächere Bindekraft von Gewerkschaften und der Bedeutungsverlust politischer Arbeiterbildung haben die Reproduktion solcher Deutungsmuster unterbrochen. »Entproletarisierung« meint eine politische Neuausrichtung vor allem der Mitte-links-Parteien und eine dadurch bedingte Neuzusammensetzung ihrer Anhänger. So ist der Arbeiteranteil bei den Wahlberechtigten mit SPD-Präferenzen zwischen 2000 und 2016 von 44 auf 17 Prozent gesunken. Sowohl bei Beschäftigten mit einfachen Tätigkeiten (24 Prozent) als auch bei Gewerkschaftsmitgliedern (19 Prozent) liegt die SPD deutlich hinter der rechtspopulistischen AfD (36 Prozent einfache Tätigkeiten, 24 Prozent Gewerkschaftsanteil) und der Linkspartei (23 Prozent einfache Tätigkeiten, 27 Prozent Gewerkschaftsmitglieder). Im Vergleich zu allen anderen Parteien weist die AfD sowohl bei Arbeitern als auch bei abhängig Beschäftigten mit einfachen Arbeitstätigkeiten die höchsten Anteile auf. Das reale Wahlverhalten entspricht weitgehend diesem Muster. Bei den Regionalwahlen von 2016 war die AfD sowohl bei Arbeitern als auch bei Arbeitslosen regelmäßig stärkste Partei.

Die Erosion hegemonialer Orientierungen, die Klassenerfahrungen über längere Zeiträume hinweg mit der Linken verbunden hatten, hat ein Vakuum erzeugt, das politisch auch von rechts gefüllt werden kann. Erklärungsbedürftig bleibt, weshalb Erwerbslose, Arbeiter, kleine Angestellte und selbst Gewerkschafter in überdurchschnittlichem Maße mit einer Partei sympathisieren und sie auch wählen, deren Programm noch immer marktradikal eingefärbt ist.

Demobilisierte Klassengesellschaften

Werden politische Überzeugungen geschwächt oder destruiert, deren Verankerung im Alltagsbewusstsein dazu beigetragen hat, vertikale Ungleichheiten in solidarisches Handeln zu übersetzen, wirken Klassenverhältnisse auf andere Weise. Dann macht sich ein Kausalmechanismus bemerkbar, der soziales Verhalten vorzugsweise über das Klassenunbewusste steuert – über Distinktion, Abgrenzung und Selbstüberhöhung mittels Abwertung anderer. Während der Klassenkampf über viele Jahre hinweg in erster Linie von oben geführt wurde, haben sich subalterne Großgruppen in den reichen Gesellschaften des Nordens primär als Wettkampfklassen und damit im Modus von Konkurrenz und kollektiver Abwertung konstituiert. Auf diese Weise sind – auch, aber nicht ausschließlich in Deutschland – demobilisierte Klassengesellschaften entstanden, in welchen ausgeprägte klassenspezifische Ungleichheit und Unsicherheit mit geschwächten Gewerkschaften und einer gespaltenen Linken einhergehen.

Im »Jobwunderland Deutschland«, in dem laut medialer Inszenierung alles beständig besser wird, ist die Wahrnehmung einer ungleichen und ungerechten Gesellschaft weitverbreitet. Dieses Bild wird von drei Schlüsselerfahrungen geprägt, die eine große Mehrheit der Lohnabhängigen verbinden. Die erste Erfahrung speist sich aus zunehmender Vermögens- und Einkommensungleichheit. Das oberste Tausendstel der Bevölkerung verfügt, konservativ geschätzt, über 17 Prozent des Gesamtvermögens; die reichsten zehn Prozent besitzen einen Anteil von mehr als 64 Prozent. Doch nicht nur die Kluft zwischen Arm und Reich hat sich vergrößert, auch die Einkommensungleichheit unter Lohnabhängigen hat zugenommen. Die Hälfte der Lohnabhängigen verdient heute weniger als noch vor 15 Jahren, die unteren 40 Prozent und damit vor allem Arbeiter haben überdurchschnittlich verloren.

Die zweite Schlüsselerfahrung ist der Kontrast zwischen Jobwunderfassade und anhaltender sozialer Unsicherheit. Zwischen 1995 und 2014 sank die Arbeitslosenquote, die 2005 mit 11,7 Prozent ihren Höchstwert erreicht hatte, von 9,5 auf 6,7 Prozent, mittlerweile liegt sie unter sechs Prozent. Zugleich hat die Erwerbstätigkeit erheblich zugenommen. Im Vergleich zu 1991 ist die Zahl der Erwerbstätigen um circa 3,7 Millionen (2014) gestiegen. Auffällig ist jedoch, dass das Volumen bezahlter Erwerbsarbeitsstunden trotz einer Rekordzahl an Erwerbstätigen selbst 2016 noch immer unter dem Niveau von 1991 lag. Leistete ein Erwerbstätiger 1991 noch durchschnittlich 1.554 Arbeitsstunden, so waren es 2014 nur noch 1.366 Stunden. Dies wäre eine Entwicklung hin zu mehr Lebensqualität, wenn die Arbeitszeit einigermaßen gleich verteilt wäre. Doch das ist nicht der Fall. Statt dessen erfolgt die Integration in den Arbeitsmarkt insbesondere für Frauen in Dienstleistungssegmenten in großem Ausmaß über unsichere, schlecht bezahlte und wenig anerkannte Jobs. Insgesamt arbeitet etwa jeder fünfte Erwerbstätige atypisch, d. h. in einem Teilzeit-, einem geringfügigen, einem befristeten oder einem Leiharbeitsverhältnis.

Zwar ist nicht jedes atypische Beschäftigungsverhältnis prekär, Unsicherheitserfahrungen beschränken sich aber keineswegs auf diese Erwerbsformen. Deutschland hat mittlerweile einen der größten Niedriglohnsektoren in der OECD-Welt, der kontinuierlich zwischen 22 und 25 Prozent der Erwerbstätigen umfasst. Mehr als zehn Prozent der Vollzeitbeschäftigten arbeiten für Niedriglöhne. Hinzu kommt die steigende Zahl der Soloselbstständigen, bei denen es sich überwiegend um prekär Beschäftigte handelt. Etwa fünf Prozent der Beschäftigten sind Multijobber. Viele von ihnen üben mehrere Erwerbstätigkeiten aus, weil sie sich und ihre Familien nur so einigermaßen über Wasser halten können. Insgesamt hat sich Deutschland in Richtung einer prekären Vollerwerbsgesellschaft entwickelt, in der die offiziell registrierte Arbeitslosigkeit mittels Ausweitung prekärer Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse zum Verschwinden gebracht wird.

Trotz günstiger konjunktureller und demographischer Entwicklung und einer positiven Wirkung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns sind atypische Beschäftigungsformen seit 2010 nur leicht zurückgegangen, die Leiharbeit hat sogar zugenommen. Dagegen lag das ungenutzte Arbeitskräftepotential 2014 noch immer bei circa sechs Millionen Personen (2,1 Millionen Erwerbslose, 2,9 Millionen Unterbeschäftigte, 1,0 Millionen stille Reserve). Zwar ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen zwischen 2006 und 2011 um etwa 40 Prozent zurückgegangen, um sodann auf dem erreichten Niveau zu verharren. Es gibt aber einen harten Kern von etwa einer Million Menschen, die über zehn Jahre hinweg niemals aus dem Leistungsbezug herausgekommen sind. Wer aus dem Niedriglohnsektor in den Leistungsbezug gerät, wird, sofern der Sprung in eine Erwerbstätigkeit überhaupt gelingt, mit hoher Wahrscheinlichkeit nur einen prekären Job finden. Hinter diesen Daten verbirgt sich die Verfestigung einer Soziallage.

Anpassungsdruck und Vereinzelung

Die dritte Schlüsselerfahrung erscheint auf den ersten Blick wenig spektakulär, stellt vielleicht aber doch die bedeutendste Veränderung dar. Die Arbeitstätigkeiten von Lohnabhängigen haben sich während der zurückliegenden Jahrzehnte gravierend verändert. Arbeiter und Angestellte sehen sich auch in ihren betrieblichen Erfahrungsräumen als Objekte einer marktgetriebenen Flexibilisierung, die sie selbst als Entzug von sozialer Sicherheit und als Enteignung eines wohlfahrtsstaatlich lange garantierten Sozialeigentums erleben. Für alle, deren Leben vom Lohn abhängt, ist es heutzutage, wie der französische Soziologe Robert Castel schreibt, nur um den Preis des »sozialen Tods« möglich, sich dem »Spiel des Wandels, der Mobilität, der ständigen Anpassung und Umschulung« zu entziehen. Auch Stammbeschäftigte mit Festanstellung sehen sich ständigen Bewährungsproben ausgesetzt. Gerade in Krisenzeiten müssen sie sich stets aufs neue für ihr unbefristetes Arbeitsverhältnis qualifizieren. Standortkonkurrenzen und Umstrukturierungen in Permanenz erfordern immer wieder individuelle Anpassungsbereitschaft, sie sind mit Leistungsintensivierung sowie körperlichen und psychischen Belastungen verbunden, die in der medial inszenierten Jobwunderwelt gar nicht auftauchen.

Dafür, dass solche Schlüsselerfahrungen spontan nicht zum Katalysator für solidarisches Klassenhandeln werden, sind vor allem vier Ursachenbündel verantwortlich. Erstens ist der Kausalmechanismus, der Ausbeuter und Ausgebeutete im globalen Finanzmarktkapitalismus verbindet und dramatische Vermögens- und Einkommensungleichheiten erzeugt, derart komplex, dass er nur schwer zu durchschauen ist. Von der betrieblichen Erfahrungswelt sind die Entscheidungszentren, die Unsicherheit und Ungleichheit steigern, in der Regel weit entfernt. Das fördert simplifizierende Deutungen und verschwörungstheoretische Interpretation. Zweitens haben sozialstruktureller Wandel und die Prekarisierung der Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse gemeinsam mit dem im Globalisierungskontext betriebenen Klassenkampf von oben die wichtigsten Kräfte einer politischen Ökonomie der Arbeitskraft – Gewerkschaften, sozialdemokratische, sozialistische und (euro-)kommunistische Parteien – so sehr geschwächt oder zerstört und wohlfahrtsstaatliche Institutionen in ihrer marktbegrenzenden Wirkung derart zurückgestutzt, dass selbst systemstabilisierende Umverteilungsmaßnahmen nicht mehr funktionieren. Drittens werden die Mitte-links-Parteien, die deutsche Sozialdemokratie eingeschlossen, aus der Perspektive ehemaliger Arbeiterstammwähler eher als Verursacher des Problems denn als Teil der Lösung betrachtet. Mit ihrer Hinwendung zu einem »dritten Weg« à la Tony Blair und New Labour oder der Agenda-2010-Politik akzeptierten diese Parteien die marktgetriebene Globalisierung als eine Art Sachzwang, dem nur mit Anpassung zu begegnen sei. Derartige Anpassungen an die »Macht globaler Märkte« laufen bis heute auf produktivistische Blockbildungen hinaus, bei denen Eliten sowie Mittel- und Arbeiterklassenfraktionen als »eigentliche Leistungsträger« der Gesellschaft den vermeintlich »unproduktiven«, »überflüssigen« Unterklassen Solidarität und Schutz aufkündigen. Selbiges geschieht wesentlich mittels staatlicher Grenzziehungspolitiken, die – sei es bewusst, sei es implizit – auf eine kollektive Abwertung der verwundbarsten Gruppen der Gesellschaft hinauslaufen.

Die deutschen Arbeitsmarktreformen hatten und haben genau diesen Effekt. Wer lange im Leistungsbezug der Grundsicherung (Hartz IV) verbleibt, gerät unweigerlich unter die Schwelle gesellschaftlicher Respektabilität. Er oder sie wird zum Halbbürger oder zur Halbbürgerin mit minderen sozialen Rechten. Das Abdrängen auf einen Fürsorgestatus und die damit verbundene Unterklassenbildung wirken disziplinierend auch auf jene Lohnabhängigen zurück, die sich noch in halbwegs gesicherter Beschäftigung befinden. Nichts fürchten die Familien von Arbeitern und einfachen Angestellten mehr als einen Abstieg auf Hartz-IV-Niveau. Deshalb betrachten sie eine Festanstellung als Privileg, das es mit Zähnen und Klauen zu verteidigen gilt. Und selbst die Ausübung eines prekären Jobs scheint allemal besser als ein Absinken unter die Schwelle gesellschaftlicher Respektabilität. All das fördert viertens vor allem innerhalb von Stammbelegschaften eine spontane Tendenz, Kämpfe um Statuserhalt mit dem Mittel des Ressentiments auszutragen. Es geht um Selbstaufwertung durch soziale Abwertung anderer. Man ist durchaus solidarisch, aber meist nur im eigenen Betrieb und innerhalb der Stammbelegschaft. Zugleich grenzt man sich nicht nur gegen »die da oben«, sondern auch gegen »unten« und »anders« ab. »Solidarität« wird exklusiv, sie wird zu »ausgrenzender Solidarität«.

Exklusive Solidarität

Die Industriearbeiterschaft ist in großen Teilen sowohl Objekt als auch Subjekt solcher Abwertungskämpfe. Noch immer ist in Deutschland ein gutes Drittel der Bevölkerung Arbeiterklassenlagen zugehörig. Wer zur Arbeiterschaft zählt, empfindet sich häufig selbst als gesellschaftlich abgewertet. Die subjektiven Selbstverortungen sind ein wichtiges Indiz. So liegt der Anteil an der – anders als Klassenlagen auch auf subjektiven Selbsteinschätzungen beruhenden – Arbeiterschicht im Westen deutlich unter der strukturellen Klassenzugehörigkeit (2014: 23 Prozent; 1990: 27 Prozent), im Osten hingegen nur noch leicht darüber (2014: 36 Prozent). Vor allem für den Osten der Republik ist dieser Wandel dramatisch, denn 1990 hatten sich noch 57 Prozent der Arbeiterschicht zugerechnet.

Die Differenz zwischen Lage und Selbsteinstufung insbesondere im Westen deutet an, dass der Arbeiterstatus als solcher keine positive Kollektiv- oder gar Klassenidentität stiftet. Arbeiter zu sein, zumal in einfacher Produktion, bedeutet gegenwärtig, in einer dynamischen Gesellschaft festzustecken.¹ Man erlebt den Rückgang der Arbeitslosigkeit und glaubt dennoch nicht daran, dass sich das eigene Leben grundlegend bessert. Statt dessen findet sich auch und gerade bei jüngeren Arbeitern wieder ein Gesellschaftsbild, das strikt zwischen oben und unten unterscheidet. In einem Interview beschreibt eine junge, gewerkschaftlich aktive und ihrem Selbstverständnis nach linke Arbeiterin ihre Situation mit folgenden Worten:

»Meine Eltern sind beide Arbeiter (…), ich habe kein Abi gemacht, kein Studium angefangen, habe halt meinen Realschulabschluss und meine Ausbildung gemacht und arbeite jetzt. (…) Ich würde mich schon zur mittleren Mittelschicht zählen, aber dabei wird es einfach bleiben. Und (…) diese Spalte zwischen Mittelschicht (…) und der Oberschicht, die ist halt einfach riesengroß. Und ich werde diese Spalte niemals überspringen können, in meinem Leben nicht, kann ich machen, was ich will. Und so geht es einfach sehr, sehr vielen!«

An dieser Aussage ist zweierlei bemerkenswert. Arbeiter zu sein bedeutet zum einen, mit einem festen Job und einem halbwegs guten Einkommen alles erreicht zu haben, was man erreichen kann. Mehr geht nicht. Arbeiter zu sein ist zum anderen aber kein Status, auf den man stolz sein könnte. Wie andere Befragte rechnet sich die junge Arbeiterin der »mittleren Mittelschicht« zu. Das kann sie, weil sie weiß, dass es vielen schlechter geht als ihr selbst. »Mittlere Mitte« heißt also auch: Nach oben geht nicht mehr viel, ein Absturz nach unten ist hingegen immer möglich. Denn – und das ist neu – in sozialer Nachbarschaft zum Arbeiterdasein lauern Ausgrenzung und Prekarität.

Dieses Grundbewusstsein, das wir unabhängig von der politischen Orientierung bei allen Befragten treffen, verbindet sich mit einer verborgenen, teilweise auch verdrängten Klassenproblematik. Man betrachtet sich weder als arm noch als prekär beschäftigt. Dennoch bestimmt das Empfinden permanenter Benachteiligung das Bewusstsein. Nehmen wir das Beispiel einer Arbeiterfamilie im Osten Deutschlands. Mann und Frau arbeiten 40 Stunden Vollzeit für einen Bruttomonatslohn von 1.600 bzw. 1.700 Euro. Nach Abzug aller Fixkosten verbleiben dem Haushalt mit zwei Kindern 1.000 Euro netto, von denen Kleidung, Nahrungsmittel usw. bezahlt werden müssen. Unter diesen Bedingungen wird jede größere Anschaffung, jede Reparatur am Auto zum Problem. Urlaub ist kaum möglich und selbst für den Restaurantbesuch am Wochenende reicht das Geld in der Regel nicht. Angesichts dieses Knappheitsregimes fühlen sich Arbeiter unverschuldet anormal.

Kultur- statt Klassenkampf

Ein befragter Produktionsarbeiter mit Sympathien für die extreme Rechte bringt das wie folgt auf den Punkt: »Jeder Deutsche hat ein Grundgehalt von 3.300 Euro so im Durchschnitt. (…) Dann frage ich mich jetzt, was bin ich dann? Bin ich kein Deutscher? Bin ich irgendwas? Ich meine, ich sage, ich habe 1.600 brutto. (…) Was will ich damit? Damit kann ich nicht leben. (…) Dass wir mal fortgehen können (ins Restaurant, K.D.). Da müssen wir wirklich, wirklich aufs Geld gucken. Urlaub. Das ist alles, wo man sagt, das sind einfach die Dinge, die normalen Dinge, die man sich als Ausgleich mal gönnt, (…) das geht nicht.«

Wichtig ist auch hier eine semantische Verschiebung. Das »Deutsch-Sein« wird zur Chiffre für den Anspruch auf einen »normalen« Lohn. Dieser Anspruch wandelt sich jedoch zu einem exklusiven, weil er eine Normalität nur der Deutschen einklagt. Befragte, die so argumentieren, fühlen sich nicht unbedingt abgehängt. Sie wollen »normal« sein. Aber sie sind unzufrieden. Je geringer ihre Hoffnung ist, in den Verteilungskämpfen zwischen oben und unten erfolgreich zu sein, desto eher tendieren sie dazu, diesen Konflikt als einen zwischen leistungsbereiten Inländern einerseits und vermeintlich leistungsunwilligen ausländischen, kulturell nicht integrierbaren Eindringlingen andererseits zu interpretieren. Auffällig ist, dass gewerkschaftliches Engagement für mehr Verteilungsgerechtigkeit und Plädoyers für Flüchtlingsabwehr und Ausgrenzung nicht als Widerspruch, sondern als unterschiedliche Achsen ein und desselben Verteilungskonflikts (oben versus unten, innen versus außen) begriffen werden.

Dabei neigen auch aktive Gewerkschafter und Betriebsratsmitglieder zu einer Radikalität, die in dieser Eindeutigkeit und Schärfe überrascht. So erklärt ein Betriebsrat, der gerade einen erfolgreichen Arbeitskampf initiierte hatte, im Interview unverhohlen: »Flüchtlinge müssten, also meiner Meinung nach, die müssten raus. Wer hier jetzt herkommt, arbeitet, sich integriert, wer sich einordnet, unterordnet, kein Thema. Da habe ich ja nichts dagegen. Aber die, die nur hierherkommen und die Hand aufhalten und sich benehmen wie das Letzte und denken, die können sich alles erlauben, raus. Ich meine, das klingt zwar vielleicht blöd oder hart (…). Ich hätte kein Problem damit, jetzt mal Buchenwald wieder aufzumachen, einen Stacheldraht ringsrum, die dort rein, wir dort draußen. Dann kommt sich keiner in die Quere. Und die dort solange drinnen lassen, alles natürlich normal human …«

In dieser Wahrnehmung erscheinen Geflüchtete als Sicherheitsrisiko. Der Diskurs über soziale Sicherheit verschiebt sich im Alltagsbewusstsein rechtsorientierter Arbeiter hin zu einer Debatte über die öffentliche und innere Sicherheit. Migranten werden als potentielle Angehörige neuer, gefährlicher Klassen betrachtet, kollektiv abgewertet und so zu einem Sicherheitsrisiko erklärt. Plädoyers für »humane Konzentrationslager« sind sicherlich eine extreme Ausnahme. Es handelt sich aber nicht um Einzelfälle. Vielmehr sind sie radikalisierter Ausdruck einer in der Arbeiterschaft verbreiteten Stimmung, die bis tief in den gewerkschaftlich organisierten und aktiven Kern hineinreicht.

Wo sie sich regional als Sprecher einer schweigenden Mehrheit empfinden können – was noch immer die Ausnahme ist – treten rechtspopulistische Betriebsratsmitglieder und Gewerkschafter auch in den Unternehmen offensiv für ihre Positionen ein. Es gibt im Osten Deutschlands Belegschaften und Betriebsräte, die von Anhängern der AfD majorisiert werden. Dabei kommt es zu sich selbst verstärkenden Wechselwirkungen zwischen rechten Orientierungen, betrieblichen Erfahrungen und regionalem Umfeld.

Rechtspopulistische Alltagsphilosophien korrespondieren mit Ungerechtigkeitserfahrungen, sie sind jedoch – zumindest in den Betrieben und unter festangestellten Arbeitern – kein Ausdruck von Verelendung, immer weiter fortschreitender Prekarisierung oder extremer Armut. Gerade der Rückgang der Arbeitslosigkeit kann dazu führen, dass diejenigen, die hinter der medial vermittelten Welt des Jobwunderlandes zurückbleiben, nun beginnen, ihre Ansprüche an gute Arbeit und ein gutes Leben selbstbewusster, teilweise aber auch mit Verbitterung vorzutragen. Ein von uns befragter Gewerkschaftssekretär hat eine in den Betrieben verbreitete Stimmung mit folgenden Worten auf den Punkt gebracht:

»Es ist nicht einfach Angst, es ist eine Mischung von vielen Einflüssen, die Arbeitnehmer unzufrieden macht. Im Osten leben die meisten an Orten, aus denen man kommt, und nicht in Städten, in die man geht. Man kann festangestellt sein und verdient doch nicht genug, um sich ein Leben leisten zu können, wie es die Medien als normal darstellen. Viele haben das Gefühl, in einer prosperierenden Gesellschaft nicht mithalten zu können, den Anschluss zu verlieren. Für diese Probleme gibt es aber keine gesellschaftliche Öffentlichkeit. Arbeiter kommen nirgendwo vor. Und dann kommen die Flüchtlinge und erhalten eine Aufmerksamkeit, die man selbst nicht bekommt. Es gibt Investitionen, Lehrer, Personal für Sprachkurse und berufliche Qualifizierung. Das halten viele für ungerecht. Und deshalb ist es selbst für Betriebsräte und aktive Gewerkschafter kein Widerspruch, sich aktiv an einem Arbeitskampf zu beteiligen und gleichzeitig zur Pegida-Demonstration zu gehen.« Quelle

Klaus Dörre

Klaus Dörre lehrt und forscht am Institut für Soziologie der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Der vorliegende Text ist ein Auszug eines Aufsatzes, der vollständig und mit umfangreichen Quellenangaben in dem kürzlich erschienenen Sammelband »Auf dem Weg in eine andere Republik? – Neoliberalismus, Standortnationalismus und Rechtspopulismus«, herausgegeben von Christoph Butterwegge, Gudrun Hentges und Bettina Lösch, abgedruckt ist.

Anmerkung

1 Alle nachfolgenden Zitate und Befunde stammen aus einer noch laufenden qualitativen Erhebung, die sich mit rechtspopulistischen Orientierungen bei Lohnabhängigen, Betriebsräten und Gewerkschaftern befasst. Zitiert wird nach den Interviewprotokollen. An der Datenerhebung war neben dem Verfasser dieses Beitrags federführend Sophie Bose beteiligt.

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