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Hartz-IV-Sanktionen: Karlsruhe kippt Richtervorlage wegen Formfehler. Verfassungsmäßigkeit bleibt ungeprüft

Ein Jahr lang hatten Hartz-IV-Gegner auf die Beschlussvorlage des Sozialgerichts Gotha (Thüringen) gehofft. Würde das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die darin als Grundrechtsverstoß eingestufte Sanktionspraxis der Jobcenter kippen? Doch auf diese Frage ging Karlsruhe gar nicht ein. Am Donnerstag veröffentlichte das BVerfG eine Pressemitteilung über seinen Beschluss in der Sache. Darin weist es die Eingabe unter Verweis auf hohe formelle Hürden ab: Die Gothaer Richter hätten nicht abschließend geklärt, ob das Jobcenter den Kläger hinreichend über die Rechtsfolgen von Versäumnissen belehrt hatte.

Laut BVerfG müssen Sozialgerichte Bundesgesetze vollständig »ausschöpfen«. Gebe es einen Grund, eine Sanktion aus rechtlichen Gründen aufzuheben, »kommt es auf die Verfassungsmäßigkeit nicht an«. Im behandelten Fall hatte der Kläger ein Jobangebot nicht angenommen. Darum kürzte das Jobcenter seine monatlichen Bezüge vom 1. Juli bis zum 30. September 2014 von 391 auf 273 Euro. Weil er danach einen »Aktivierungsgutschein« nicht bei einem Unternehmen eingelöst hatte, folgte von Oktober bis Dezember eine 60-Prozent-Sanktion. In dieser Zeit musste der Mann mit 156 Euro pro Monat auskommen. Die Gothaer Richter hätten, so das BVerfG, nicht abschließend geklärt, ob die Kürzungen in diesem Einzelfall wegen fehlerhafter Belehrung des Betroffenen schon gegen Bundesrecht verstießen. Dass dem Kläger laut Vorlage die Konsequenzen bewusst waren, reicht demnach nicht aus.

Jens Petermann, Sprecher des Sozialgerichts Gotha, erklärte am Freitag gegenüber jW, nach dem Bescheid aus Karlsruhe bleibe »weiterhin alles offen«. Allerdings hätten die Verfassungsrichter sogar betont, »dass Sanktionen gewichtige rechtliche Fragen aufwerfen«. Die Gothaer Kammer hatte in ihrer Vorlage unter anderem gerügt, Sanktionen zwängen Menschen dazu, teils weit unterhalb des Existenzminimums zu überleben. Besonders Vollsanktionen führten zu Wohnungsverlust, Hunger oder Diebstählen. Damit hebele diese Praxis die Grundrechte auf Menschenwürde und körperliche Unversehrtheit aus. Zwar beinhalte das Sozialrecht die Option, Lebensmittelgutscheine zu gewähren. Deren maximaler Einlösewert betrage jedoch nur die Hälfte des mit Hartz IV gesetzlich festgelegten »physischen und soziokulturellen Minimums«. Darüber hinaus seien Gutscheine nur Kann-Leistungen, die Jobcenter nach Ermessen ablehnen könnten. Die Androhung von Sanktionen bei Ablehnung von Jobs unterlaufe ferner das Grundrecht auf freie Berufswahl, hieß es in der Stellungnahme aus Gotha.

Petermann erläuterte, dass der Fall nun an das Sozialgericht der thüringischen Stadt zurückverwiesen werde. »Wir werden die Rechtsfolgenbelehrungen noch einmal genau unter die Lupe nehmen müssen«, sagte er. Stelle sich heraus, dass der Kläger rechtmäßig aufgeklärt worden war, könne der Fall, so Petermann, »theoretisch erneut nach Karlsruhe überwiesen werden – allerdings nur, wenn das Jobcenter den Sanktionsbescheid nicht nachträglich rückgängig macht«. Finde man allerdings Fehler, falle Karlsruhe aus. »Zumindest zeigt dieser Fall, was Sozialgerichte künftig beachten müssen«, so der Sprecher.

Die 3. Kammer des Ersten Senats hat den jetzt veröffentlichten Beschluss bereits am 6. Mai gefasst. Noch am 2. Mai hatte BVerfG-Sprecher Michael Allmendinger auf Nachfrage dieser Zeitung dazu schriftlich geantwortet: »Ein Entscheidungstermin ist derzeit nicht absehbar.« Telefonisch hatte er zuvor mitgeteilt: »Da der Fall nicht in der Prozessvorschau für 2016 gelistet ist, wird er wohl in diesem Jahr auch nicht behandelt werden«.

Inge Hannemann, Linke-Abgeordnete der Hamburger Bürgerschaft und frühere Jobcentermitarbeiterin, bezeichnete den Beschluss am Freitag im Gespräch mit jW als »sehr kleinlich«. »Karlsruhe hat sich vor einer Entscheidung gedrückt.« Es bleibe nun abzuwarten, wie die Bundesagentur für Arbeit reagieren wird. Denn das BVerfG habe mit seinem Beschluss vorgegeben, dass jeder Klient einzelfallspezifisch belehrt werden müsse. Bislang erfolge dies meist mit einem Schriftstück aus Textbausteinen. »Es lohnt sich weiterhin, Widersprüche und Klagen einzureichen«, betonte Hannemann. Quelle

Susan Bonath

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Schlimmste Dürre seit Jahrzehnten: Die Katastrophe von Äthiopien

Hungerkind_100Äthiopien ist die Hoffnung am Horn von Afrika. Doch nun leiden dort Millionen Menschen unter den Folgen von El Niño: einer verheerenden Dürre. Und sie brauchen dringend Hilfe.

Millionen Kinder leiden unter der Dürre.
Millionen Kinder leiden unter der Dürre.(Foto: imago/epd)

Äthiopien ist nicht irgendein Land. Und diese Dürre ist nicht irgendeine Dürre. Es ist die schlimmste Dürre seit 50 Jahren, unter der Äthiopien derzeit leidet: Noch nie ist so wenig Regen gefallen, noch nie sind die Temperaturen so hoch geklettert und noch nie zuvor hat sich das Klimaphänomen El Niño so gravierend ausgewirkt.

Und während die Dürre weit über Äthiopien hinausgeht, ist dieses Land doch in besonderem Maße davon betroffen. Die üblichen Regenfälle im Frühling sind nun mehr als zwei Monate überfällig. In Gegenden wie der Sitti-Zone im Osten Äthiopiens ist bereits die dritte Regensaison seit Mitte 2014 ausgeblieben. Die Landschaft bietet ein trostloses Bild: vertrocknete Blätter auf winzigen Büschen, Skelette verhungerter Tiere und ausgetrocknete, aufgeplatzte Flussbetten. Etwa ein Drittel der Gesamtbevölkerung hat keinen Zugang mehr zu Nahrungsmitteln.

Wieder sind es die Kinder, die es am härtesten trifft: 6 Millionen Kinder sind mangelernährt und haben keinen Zugang zu sauberem Wasser. Die unabhängige Kinderrechtsorganisation Save the Children arbeitet eng mit der Regierung zusammen, um die Gegenden zu erfassen, die am schlimmsten betroffen sind. Hauptsächlich behandeln wir in unseren Ernährungszentren akute Mangelernährung, damit die Kinder gar nicht erst in einen so kritischen Gesundheitszustand fallen, von dem sie sich nur noch sehr schwer erholen können und der auch langfristige Folgen für ihre Entwicklung hat. Unterernährte Kinder haben nicht die Kraft, die sie gegen Kinderkrankheiten wie Masern oder Durchfall – zwei Hauptgründe für Kindersterblichkeit unter fünf Jahren – brauchen.

Nach dem Hunger kommen die Krankheiten

Als die 4-jährige Malou das erste Mal im Ernährungszentrum von Save the Children ankam, war sie extrem untergewichtig und hinkte, ihre Füße waren geschwollen. Kaum war sie wegen ihrer Mangelernährung behandelt worden und auf dem Weg der Besserung, kämpft sie nun gegen ein neues Problem: eine Lungenentzündung. Das Beispiel dieses Kindes verdeutlicht die eigentliche Tragödie, die sich zurzeit in Äthiopien abspielt: Dass sich jemand gerade so von einer lebensbedrohlichen Krankheit erholt, nur um gleich an einer neuen zu erkranken.

Äthiopien steckt gerade mitten in einem wirtschaftlichen Wandel: Zwar ist es das zweitärmste Land der Welt, hat aber gleichzeitig in den vergangenen zehn Jahren ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von zehn Prozent pro Jahr erlebt. Davon nährte sich die Hoffnung, innerhalb der folgenden Dekade ein Land mit mittleren Einkommen zu werden.

Seit den letzten Dürreperioden hat Äthiopien enorme Fortschritte gemacht. 1990 starben noch schätzungsweise 204 von 1000 Kindern vor ihrem fünften Geburtstag. Bis 2012 hatte das Land diese Zahl um 67 Prozent reduziert und damit das Millenniumsentwicklungsziel drei Jahre früher erreicht als geplant. Auch in der Ernährungskrise hat sich die Regierung tatkräftig und kompetent gezeigt, indem sie frühzeitig 380 Millionen US-Dollar für die Prävention der herannahenden Katastrophe aufgebracht hat. Nichtregierungsorganisationen haben in den vergangenen Jahren mit der Regierung zusammen Entwicklungshilfefonds aufgesetzt, die die Widerstandsfähigkeit des Landes stärken sollten, und so ist das Land auf den Krisenfall besser vorbereitet als je zuvor. Aus diesem Grund haben wir nicht massenweise Menschen verhungern sehen, wie das in früheren Dürreperioden der Fall war.

Die nächste Dürre kommt bestimmt

Wenn es sein muss, ist Äthiopien sogar finanziell in der Lage, der Krise allein Herr zu werden – aber nur zu dem Preis erheblicher Entwicklungsrückschritte oder mit der Konsequenz, dass Äthiopien die nächste Krise dann vermutlich nicht mehr bewältigen kann. Und die wird ganz bestimmt kommen. Alle Indikatoren des Klimawandels weisen darauf hin, dass es sich hier nicht um eine einzelne Dürre handelt, sondern vielmehr ein Muster für die Zukunft.

Die äthiopische Regierung sieht sich also derzeit drei hauptsächlichen Herausforderungen gegenüber: Sie muss Nahrungsmittel für über 10 Millionen Menschen zur Verfügung stellen. Sie muss sich außerdem gleichzeitig auf die nächste Dürre vorbereiten, die jederzeit eintreten kann. Dazu gehört, flexibles Geld bereitzuhalten, das sehr schnell - und zwar bei den ersten Anzeichen einer Dürre - eingesetzt werden kann, um eine Eskalation verhindern zu können. Und sie muss ein langfristiges Konzept entwickeln, damit Menschen vor Ort sich in ihrer Existenzsicherung den veränderten Klimaverhältnissen anpassen können. Um wirklich erfolgreich zu sein, müssen die Mittel für diese drei Aufgaben gleichzeitig bereitstehen. 600 Millionen US-Dollar werden allein dafür benötigt, um die jetzige Krise in den Griff zu bekommen. Ich bitte die internationale Gemeinschaft inständig, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und dringend zu handeln.

Die Weltgemeinschaft hat stark investiert, damit Äthiopiens Wirtschaft stark und autark genug ist, um Krisenzeiten zu überstehen. Dazu gehörte auch die Entwicklung von Frühwarnsystemen, um Notsituationen wie die aktuelle Ernährungskrise frühzeitig zu erkennen und stoppen zu können, bevor sie in eine Katastrophe ausartet. Es ist unsere Schuld, wenn wir das Läuten der Alarmglocken nun überhören. Quelle

Ein Gastbeitrag von Helle Thorning-Schmidt, CEO von Save the Children

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Abgeschobene Asylsuchende in der Türkei: Eingekerkert und von weiterer Abschiebung bedroht

Asyl-2_100Abgeschobene Asylsuchende in der Türkei: Eingekerkert und von weiterer Abschiebung bedroht

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Das Abschiebezentrum in Kirklareli: Betroffenen wird jeder Kontakt zur Außenwelt untersagt. Foto: Mülteci-DER

Schon die ersten Abschiebungen im Rahmen des EU-Türkei-Deals waren ein menschenrechtliches Fiasko: 13 Personen, die in Griechenland Asyl beantragen wollten, wurden in die Türkei zurückverbracht, ohne ihnen diese Chance zu geben. Was ist dort mit diesen Menschen passiert? Unsere türkischen Partner von Mülteci-DER versuchen, den Kontakt herzustellen.

Seit Inkrafttreten des EU-Türkei-Deals wurden insgesamt 326 Personen von Griechenland in die Türkei abgeschoben. Die Befürworter beteuerten, dass die Rechte der Betroffenen gewahrt würden und dass jeder Abschiebung eine Einzelfallprüfung vorangehen solle. Doch schon am 04. April, dem ersten Tag der Rückführungen, wurde offensichtlich „vergessen“, die Anträge von 13 Afghanen und Kongolesen entgegenzunehmen, welche dann – ohne jegliche Prüfung – in die Türkei verbracht wurden. Die Rechte der Betroffenen wurden klar missachtet.

Alle abgeschobenen Nicht-Syrer wurden inhaftiert

Ihre Entrechtung setzt sich in der Türkei fort: Eine Untersuchung des Vorfalls durch UNHCR war bisher unmöglich, da die türkischen Behörden diesem weiterhin Kontakt und Zugang zu den Betroffenen verweigert. Mittlerweile ist jedoch bekannt, dass alle nicht-syrischen Abgeschobenen, die bisher aus Griechenland in die Türkei verbracht wurden, im neu-errichteten Abschiebezentrum von Kirklareli festgehalten werden.

Um Flüchtlingen in Griechenland und der Türkei beizustehen, hat PRO ASYL das „Refugee Support Program Aegean“ initiiert und finanziert Rechtsanwälte in diesen Ländern. Unsere türkische Partnerorganisation Mülteci-DER setzt sich seit den Rückführungen entschieden dafür ein, Kontakt zu den 13 abgeschobenen Schutzsuchenden herzustellen und Rechtsbeistand für sie zu organisieren.

Betroffenen wird Kontakt zur Außenwelt verboten

Eine Rechtsanwältin von Mülteci-DER versuchte, Zugang zum Abschiebelager und den Schutzsuchenden zu erhalten. Dabei berief sie sich auf geltendes türkisches Recht, wonach Inhaftierten gestattet werden muss, ein Telefon zu nutzen und sich mit Verwandten, Notaren, rechtlichen Vertretern und Rechtsanwälten zu treffen.

Nach zweitägigem Beharren der Anwältin wurde sie von den örtlichen Behörden abgewiesen, die sich dabei auf eine Anordnung der Generaldirektion für Migrationsmanagment (DGMM) in Ankara beriefen. Entsprechend dieser Verordnung sei eine Arbeitsgruppe innerhalb der Generaldirektion mit den Fällen befasst. Bis diese ihre Arbeit abgeschlossen habe, sei den betroffenen Personen jeglicher Kontakt mit Außenstehenden verboten. Mit einer solchen Anweisung verstößt die DGMM wiederum klar gegen die Rechte der Schutzsuchenden.

EU-Türkei-Deal sorgt für Menschenrechtsverletzungen

Der Fall der 13 abgeschobenen Schutzsuchenden zeigt: Durch die Deportationen im Rahmen des EU-Türkei Abkommens werden die Menschenrechte von Flüchtlingen aufs Spiel gesetzt. Die Betroffenen werden in der Türkei „inkommunikado“ inhaftiert und sind von Abschiebung in ihre Herkunftsländer bedroht, ohne jemals eine Chance auf ein faires Asylverfahren gehabt zu haben.

Trotz der bestehenden Gefahr eines völkerrechtswidrigen Refoulements der 13 Asylsuchenden hat die Europäische Union bisher noch keine Anstalten gemacht, den Fall zu untersuchen. Gemeinsam mit unseren türkischen Partnern fordern wir die EU auf, die Rückschiebungen in die Türkei einzustellen und sich auf ihre menschenrechtlichen Grundlagen zu besinnen. Quelle



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Widgets: Baukästen für Web-Entwickler

Elegante CSS-Layouts, Blogs sowie das allgegenwärtige Web 2.0 haben neue Design Trends hervorgebracht und Web-Entwicklern unzählige neue Werkzeuge bereitgestellt. Eines davon ist AJAX, mittlerweile kein Zauberwort mehr, sondern eine häufig verwendete Technologie, die heute bei der Programmierung dynamischer Web-Anwendungen ohne Aufhebens zum Einsatz kommt.

Das Echo der Ajax-Schlagzeilen hat Web-Entwickler erreicht und ließ neue Trends in den Vordergrund treten. Einer davon sind so genannten Widgets - kleine Erweiterungen für Ihre Projekte, mit denen sich die Funktionalität einer Seite mit dynamischen Inhalten und Diensten ergänzen lässt.

Widgets - sprich kleine Skripts und Code-Stücke - basieren zum großen Teil auf Ajax-requests. Mit dem Copy-Paste-Verfahren können Web-Seiten mittlerweile nun noch mobiler, noch dynamischer und noch persönlicher gestaltet werden (Personalisierte Startseiten bei Google, Del.icio.us NetworkBadges und Rollyo Searchboxes liefern anschauliche Beispiele); und gescheite Seitenbetreiber wissen das zu schätzen - in der Szene scheinen Widgets sich beinahe etabliert zu haben. Wer davon bisher nicht viel mitbekommen hat, darf unseren bescheidenen Überblick genießen: eine Übersicht der Funktionen, welche diese neue Modeerscheinung einem Seitenbetreiber zu bieten hat.

Über Widgets

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ZenCoding – Schneller ans Ziel kommen

Die wesentliche Aufgabe eines Editors und einer Entwicklungsumgebung (IDE) ist es, dem Entwickler Arbeit abzunehmen und Hilfestellung zu leisten. Das kann eine programminterne Validierung sein, das können programminterne Codeschnipsel sein. Textmate auf dem Mac ist dafür berühmt, dass es über Kurzschreibweisen in Zusammenarbeit mit der Tabulatortaste alle HTML-Elemente oder CSS-Eigenschaften und noch viel mehr zugänglich macht.

Dieses Grundprinzip macht der Russe Sergey Chikuyonok für andere Editoren nutzbar. ZenCoding nennt sich die kleine Skriptsammlung, die er über GoogleCode anbietet und die derzeit von Aptana, Coda, Espresso, editArea (online Editor), Visual Studio, TextMate, E-editor, TopStyle, Sublime, GEdit, Dreamweaver, UltraEdit, Web IDE und NetBeans in unterschiedlicher Intensität unterstützt werden. ZenCoding ist eine Mischung aus Snippets und Shortcuts, die das Coden nicht revolutionieren, aber schneller und bequemer machen.

Auf einen »Schlüssel« folgt eine Tastenkombination, die abhängig von Programm und Betriebssystem entweder Cmd+E oder Strg+E ist, aber auch individuell eingestellt werden kann. Für das einfache Erzeugen eines Absatzes ist ZenCoding zwar geeignet, aber nicht nötig. Wie sieht es aber aus, wenn ich eine Liste mit fünf Listenelementen erstellen will, die alle eine fortlaufende ID haben müssen (warum auch immer?).

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